Genehmigungsverfahren

Genehmigungsverfahren zur Sicherung
von Investitionsvorhaben

Entwicklungsgeschichte von Genehmigungsverfahren
Der Ursprung der heutigen Genehmigungsverfahren in Deutschland liegt in der Gewerbeordnung des Norddeutschen Bundes von 1869. Mit der zunehmenden Industrialisierung in Deutschland häuften sich die Konflikte zwischen Investoren und den Nachbarn von Industrieprojekten. Die Gewerbeordnung ging davon aus, dass das Betreiben von Gewerben grundsätzlich erwünscht ist. Die Behörden hatten zu prüfen „ob die Anlage erhebliche Gefahren, Nachtheile oder Belästigungen für das Publikum herbeiführen könne.“ (Gewerbeordnung des Norddeutschen Bundes vom 21.06.1869 § 18)

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Wesentlich älter als die Regelungen für Genehmigungsverfahren der Gewerbeordnung des Norddeutschen Bundes sind die Bestimmungen im Bergrecht.
Mit der Ronkallischen Konstitution von Kaiser Friedrich I (Barbarossa) wurde im 12. Jahrhundert das sogenannte Bergregal, ein königliches Bergrecht festgeschrieben. Im 15. Jahrhundert entstanden mit dem Silberbergbau im Erzgebirge die Bergrechte von Schneeberg, Annaberg und Joachimsthal.

Genehmigungsverfahren heute
Die heutigen rechtlichen Bestimmungen für Genehmigungsverfahren folgen den gleichen Grundsätzen wie die Gewerbeordnung des Norddeutschen Bundes. Es geht primär um die Prüfung von Auswirkungen von Anlagen auf die Nachbarschaft (Menschen, Tiere und Pflanzen, Gewässer etc.). Außerdem werden Risiken betrachtet, die vom Bau und Betrieb einer Anlage ausgehen.

In der Realität haben sich gerade die Genehmigungsverfahren für große Projekte oft weit von dem beschriebenen Zweck der Verfahren entfernt.
So fragt man sich zuweilen, ob das Betreiben von Gewerben überhaupt noch grundsätzlich erwünscht ist.
Betrachtet man allein die Gegenbewegungen zu Investitionen im Energiebereich, so lassen sich Gegnerschaften zur Atomenergie ebenso verorten wie Initiativen gegen Braun- und Steinkohleverstromung, Windkraft, Solaranlagen oder Biomassenutzung.

Vor diesem Hintergrund stellen Genehmigungsverfahren für Investoren eine erhebliche Hürde dar. Besonders die politische Besetzung von im Grunde verwaltungsrechtlichen Verfahren erschwert oftmals eine sachliche Abwägung der Interessen.

Intelligenz System Transfer hat bei vielen großen Genehmigungsverfahren in Deutschland erfolgreich mitgewirkt. Die Bandbreite reicht von Atomrechtlichen Genehmigungsverfahren über die Genehmigung von Verkehrs-Infrastrukturprojekten, wasserrechtliche und bergrechtliche Genehmigungsverfahren sowie Verfahren nach Bundesimmissionsschutzgesetz.

Arbeitsschwerpunkte waren unter anderem:

– die Qualitätssicherung von Antragsunterlegen,
– die Deeskalation bei öffentlich umstrittenen Verfahren,
– der Einsatz und das Training von Gesprächstechniken für die erfolgreiche
   Verhandlungsführung,
– die Vorbereitung und Begleitung der Öffentlichkeitstermine.